Kampf um gute Arbeit und den Sozialstaat: Kernaufgabe und Identität der LINKEN
11.05.2012Die Themen liegen auf der Straße. Trotz allen Geredes vom
Jobwunder gibt es immer noch Millionen Menschen, die in der
Langzeitarbeitslosigkeit gefangen sind oder in Minijobs und unfreiwilliger Teilzeitarbeit.
Prekäre Beschäftigung breitet sich weiter aus. Und für die, die in Lohn und
Brot sind, nimmt die Arbeitsverdichtung ständig zu. „Burnout" wird zur neuen
Volkskrankheit. Entscheidend für Beschäftigung ist nicht nur wie lange gearbeitet
wird, sondern auch unter welchen Bedingungen gearbeitet wird.
Alles schreit danach, dass DIE LINKE. sich dieser Fragen
annimmt. Es geht um die elementaren Lebensbedingungen der Mehrheit der
Bevölkerung. Es war das Erfolgsrezept der LINKEN 2008/2009 diese Fragen zu
ihren Kernthemen zu machen. Und es waren genau diese Kernthemen, mit denen die
SPD 2003 mit der Agenda 2010 ihre sozialdemokratische Identität aufgab und eine
tiefe Entfremdung zu den Gewerkschaften einsetzte.
DIE LINKE ist auf diesem Gebiet im Moment nicht stark genug.
Nachdem die SPD auf Bundesebene in die Opposition ging, blinkt sie wieder links.
Plötzlich streitet sie für einen gesetzlichen Mindestlohn und will Leiharbeit
begrenzen. Die Sozialdemokratie versucht wieder sich den Fragen der sozialen
Gerechtigkeit anzunehmen. Das haben wir zur Kenntnis und vor allem die SPD
dafür in die Pflicht zu nehmen.
Der„Linksschwenk" der SPD ist wenig glaubwürdig. Sie
befürwortet die Schuldenbremse und den europäischen Fiskalpakt, damit sind Sozialabbau
und eine Stagnation der Löhne im öffentlichen Dienst vorprogrammiert. Sie
spricht sich gegen prekäre Beschäftigung aus, löst sich aber nicht von Hartz IV
und hält auch prinzipiell an Minijobs fest.
Aus Sicht von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist
und bleibt DIE LINKE wichtig. Das wird dort deutlich, wo wir gesellschaftliche brennende
Fragen und die realen Probleme der Menschen aufgreifen und uns in Auseinandersetzungen
einbringen.
Anhörungen der Bundestagfraktion zu den Themen Leiharbeit
und Werkverträge stießen auf reges Interesse. Ein von uns initiierter Gewerkschafteraufruf
, die Protesttage gegen das europäische Krisenmanagement in Frankfurt am Main
zu unterstützen, fand innerhalb weniger Tage hunderte Unterstützer/innen. Bei
den Auseinandersetzungen um die Schlecker-Pleite wurde DIE LINKE. vor Ort von
den Kolleginnen oft als einzige politische ernsthaft unterstützende Kraft
wahrgenommen.
Es gibt diese positiven Erfahrungen. Die Fragen von Arbeit und
deren Gestaltung sowie Sozialstaat in der Praxis und politischen Ausrichtung unserer
Partei haben in den letzten zwei Jahren einen zu geringen Stellenwert besessen.
Statt Selbstbeschäftigung gilt es hier unsere Aktivitäten auszubauen. Richten
wir als LINKE in den kommenden Monaten hierauf unser Augenmerk, muss uns um die
Zukunft der Partei nicht Bange sein.
Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann
Dieser Artikel wurde für die dritte Ausgabe von Freiheit durch Sozialismus geschrieben ist, die am 19.
Mai veröffentlicht wird.