Jutta Krellmann MdB

Alljährlich erinnern die Gewerkschaften, Friedensbewegte und Linke am 1. September an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. In diesem Jahr steht dieser Antikriegstag jedoch unter besonderen Vorzeichen. Wenn wir am kommenden Dienstag in vielen deutschen Städten der 80 Millionen Toten des Weltkriegs gedenken, suchen viele Menschen in Europa wieder Schutz vor Verfolgung, Gewalt und der daraus erwachsenen Armut und Perspektivlosigkeit. Seit dem Ende des 2. Weltkriegs war die Zahl der Flüchtlinge weltweit nicht mehr so hoch.

Es geht an diesem 1.September auch um unsere historische Verantwortung, Menschen in Not zu helfen. Es geht um eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Und es geht darum, sich der Fremdenfeindlichkeit und dem Rassismus in den Weg zu stellen. Der Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf hat abermals deutlich gemacht, dass der Kampf gegen die Faschisten auch in Niedersachsen keine Tagesaufgabe bleibt.

Flüchtlinge werden weiter in großer Zahl kommen, so lange die Fluchtursachen fortbestehen und an diesen tragen die Europäische Union und daher auch Deutschland eine gehörige Mitverantwortung. Zu einer humanen Flüchtlingspolitik gehört daher, diese Ursachen zu beheben. Und das meint auch: Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen und Schluss mit den Waffenexporten!

Es ist eine Schande, dass sich unter dem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Exportgenehmigungen für Kriegswaffen nahezu verdoppelt haben, drei Viertel davon gehen in Länder außerhalb der NATO. Deutschland gehört zu den größten Waffenexporteuren der Welt und verdient in Milliardenhöhe an den Kriegen und an dem Tod vieler Menschen. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen ein konsequentes Verbot von Waffenexporten!

Deutschland verfolgt schon seit Jahren eine gewaltsame Außen- und Interventionspolitik. Die Bilanz ist verheerend. Die Probleme wurden in Afghanistan, auf dem Balkan, im Nahen Osten oder in Afrika nicht gelöst, sondern haben sich teilweise sogar verschärft. Wir müssen endlich zu einer friedlichen Außenpolitik zurückkehren und das heißt: Krisenvorbeugung und Konfliktlösung statt Kriegseinsätze! Auch daran gilt es am kommenden Dienstag zu erinnern.

Ich rufe alle Kolleginnen und Kollegen, alle Sympathisantinnen und Sympathisanten, Genossinnen und Genossen auf: Beteiligt Euch an den Kundgebungen und Aktionen am 1.September. Setzt ein starkes Zeichen gegen Krieg und für Solidarität - Refugees Welcome!

Terminauswahl:

Hildesheim, 17 Uhr - Gedenkfeier auf dem Nordfriedhof  mit der Enthüllung einer Gedenkstele am Ort des ehemaligen Polizeiersatzgefängnisses

Hannover, Mahnmal Aegidienkirche, 17 Uhr - Redner: Willy Wimmer,  Staatssekretär im Verteidigungsministerium a. D.  

Salzgitter, Friedhof Jammertal, 17 Uhr - Gedenkveranstaltung "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!", RednerInnen: Marion Koslowski-Kuzu (Vorsitzende des DGB Stadtverbandes Salzgitter), N.N. (Stadt Salzgitter), Walter Gruber (ehem. Konzernbetriebsratsvors. Salzgitter AG).  

Wolfsburg, Gewerkschaftshaus 19.30 Uhr - Gedenkveranstaltung mit Mudzgan Schaffa (aus Afghanistan liest eigene Gedichte auf Farsi und Deutsch vor), Johann Voß trägt selbstgeschriebene Gedichte vor und begleitet diese auf der Gitarre; IG-Metall-Chor Gegenwind mit Internationklen Liedern.  

Aurich, Panzergrabendenkmal in Aurich, Mahnveranstaltung 18 Uhr - Begrüßung: Werner Schlender (DGB-Kreisverbandsvorsitzender Aurich), Ansprache: Carl Osterwald (Verein Gedenkstätte KZ Engerhafe e.V.), asnchl. Kranzniederlegung, Musikalisches Rahmenprogramm.    

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